World Trade Forum 2019: Multilateralismus in der Krise

Ideen, wie Regelwerke angepasst werden können

Manfred Elsig, Professor am WTI, war sehr zufrieden mit der Konferenz. «Die Debatten waren interessant und ergiebig, es wurden viele neue Ideen entwickelt.» Es sei keine Frage, dass der Multilateralismus in Gefahr sei, sagte WTI-Professor Peter Van den Bossche in seinem Schlusswort am Forum. Andererseits biete die Krise, in der sich der Multilateralismus befindet, die einzigartige Möglichkeit, vorwärts zu schauen und sich den Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen. Er meinte: «Die nächste Generation wird viel zu tun haben, aber ich bin voller Hoffnung, da ich in den letzten zwei Tagen viele gute Ideen gehört habe, wie wir unsere Regelwerke anpassen können.»

Klimawandel, Herausforderung China, Entwicklungsländer

Das Forum begann am 25. Oktober mit Diskussionsrunden zur Krise der internationalen Streitbeilegung, insbesondere des Streitschlichtungsmechanismus der Welthandelsorganisation (WTO). Andere Panels befassten sich mit der Frage, wie handels- und investitionspolitische Instrumente die Bekämpfung des Klimawandels unterstützen können und wie kompatibel das Chinesische Modell mit dem Welthandelsrecht ist. Das Panel zur Zukunft internationaler Formen der Gerichtsbarkeit thematisierte eine zunehmende gesellschaftliche Ablehnung von internationalen Gerichten und lieferte Denkanstösse zu alternativen bilateralen und plurilateralen Ansätzen der Streitbeilegung. Auch der Klimawandel war Thema, etwa in der Podiumsrunde «Klimawandel, Handel und Investitionen: Möglichkeiten des übergreifenden Lernens von anderen Regimen?». Die Teilnehmenden der Diskussion schlussfolgerten, dass der internationale Konsens zum Ausmass der Klimaherausforderung mithelfe, die Spielregeln zu ändern: die Handels-, Umwelt und Investitionsfelder und deren Akteure rückten näher zusammen und engagierten sich zunehmend um pragmatische Politiklösungen zu erarbeiten.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Konflikt zwischen ökonomischen Modellen. Dabei ging es um die Verträglichkeit von China und dem multilateralen Handelssystem. Die Gesprächsteilnehmenden kamen zum Schluss, dass Spannungen unumgänglich seien aufgrund der rasanten Transformation von China. Es herrschten unterschiedliche Ansichten bezüglich der Kompatibilität des Chinesischen Systems mit den WTO Regeln und was zu tun sei.

Der zweite Tag startete mit einer Diskussion zum Status der Entwicklungsländer im Weltwirtschaftssystem. Im Fokus standen Entwicklungsstrategien und die Bedeutung des Begriffs “Entwicklungsland” wurde eingehend analysiert. Betont wurde, dass Entwicklung und Ungleichheit innerstaatlich und je nach Wirtschaftssektoren stark variierten, jedoch gewisse aufstrebende Volkswirtschaften partielle Flexibilitäten im multilateralen Regelwerk nicht mehr in Anspruch nehmen sollten.

100 Jahre im Einsatz für soziale Gerechtigkeit

Auch ein Jubiläum konnte begangen werden: Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die 1919 auf der Friedenskonferenz in Versailles gegründet wurde, feierte 100 Jahre. Ein Panel widmete sich den Erfolgen und der Effektivität der ILO sowie deren Herausforderungen durch den technologischen Wandel, die Digitalisierung, den Klimawandel und die Präkarisierung von Arbeit. Die vorherrschende Meinung war, dass die ILO nach wie vor eine wichtige Rolle spiele in Bezug auf weltweite soziale Gerechtigkeit, aber dass sie ihre Effizienz noch steigern solle.

Nebst den Podiumsdiskussionen fanden «Parallel Sessions» statt mit insgesamt 45 Präsentationen zu verschiedenen Bereichen wie Handel, Investitionen, Arbeit, internationale Gerichte und Forschungsdissemination. Daneben wurden neue Datensätze präsentiert, die der Analyse von internationalen Handels- und Investitionsverträgen dienen. Einige dieser Wissenschaftspanels wurden gemeinsam mit Organisationen wie SNIS, der OECD, der Bertelsmann Stiftung und dem Deutschen Institut für Entwicklungszusammenarbeit geplant und durchgeführt.

Wie in vorhergehenden Jahren werden verschiedene Beiträge in einer Publikation, in Zusammenarbeit mit Cambridge University Press, erscheinen.